• Bottmingen - wo man lebt und arbeitet

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Einwohnergemeindeversammlung 12. Dezember 2018

Die Versammlung findet in der Aula des Burggartenschulhauses, Burggartenstrasse 1, statt und beginnt um 20.00 Uhr.

Traktanden:

  1. Protokoll
  2. Finanzperspektiven 2019 bis 2023
  3. Budget 2019
  4. Teilzonenplan Ortskern, Parz. 484, Schulstrasse 4, Mutation Schutzkategorie
  5. Zonenplan Siedlung, Neumattstrasse, Parz. 3574, Mutation Aufhebung Siedlungstrenngürtel
  6. Liegenschaft Therwilerstrasse 2 (Baurechtsparzelle Nr. 4207), «Mibo-Haus»; Erwerb der Liegenschaft
  7. Diverses


Die Einladung zur Gemeindeversammlung wird im Verlauf des Novembers 2018 im Birsigtal-Bote publiziert. Dies gestützt auf die revidierten und per 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Bestimmungen im Gemeindegesetz (SGS 180), wonach die Einladung mindestens zehn Kalendertage vor der Gemeindeversammlung im amtlichen Publikationsorgan publiziert sein muss (§§ 46b und 55).

Zudem wird - gestützt auf das Verwaltungs- und Organisationsreglement Bottmingen (VOR) - allen stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern von Bottmingen die Einladung auch per Post zugestellt. Die Zustellfrist gemäss VOR hat jedoch mit der Neuregelung im übergeordneten Gemeindegesetz keine Gültigkeit mehr.

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