• Bottmingen - wo man lebt und arbeitet

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Einwohnergemeindeversammlung 21. März 2018

Die Versammlung findet in der Aula des Burggartenschulhauses, Burggartenstrasse 1, statt und beginnt um 20.00 Uhr.

Traktanden:

1. Protokoll
2. Totalrevision Reglement Wasser
3. Totalrevision Reglement Abwasser
4. Antrag von Christian Vögtli gemäss § 68 Gemeindegesetz betr. "Providerwahl durch die Einwohner", Klärung der Erheblichkeit durch die Gemeindeversammlung
5. Diverses

Die Einladung zur Gemeindeversammlung wird am 1. März 2018 im Birsigtal-Bote publiziert. Dies gestützt auf die revidierten und per 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Bestimmungen im Gemeindegesetz (SGS 180), wonach die Einladung mindestens zehn Kalendertage vor der Gemeindeversammlung im amtlichen Publikationsorgan publiziert sein muss (§§ 46b und 55).

Zudem wird - gestützt auf das Verwaltungs- und Organisationsreglement Bottmingen (VOR) - allen stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern von Bottmingen die Einladung auch noch per Post zugestellt. Die Zustellfrist gemäss VOR hat jedoch mit der Neuregelung im übergeordneten Gemeindegesetz keine Gültigkeit mehr.

Sämtliche Dokumente zur Gemeindeversammlung werden zu gegebener Zeit hier verfügbar sein.

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